Der Artikel kritisiert die vom Bundestag beschlossene Abschaffung des Bürgergelds, durch die sich die Bedingungen für Langzeitarbeitslose verschärfen. Laut der neuen Regelung können bereits bei der ersten Ablehnung eines Arbeitsangebots oder dem Verpassen von Terminen beim Jobcenter drastische Sanktionen bis hin zur vollständigen Streichung der Leistungen verhängt werden. Es wird befürchtet, dass dies zu einer Zunahme der Obdachlosigkeit und einer Verstärkung der sozialen Ungleichheit in der Gesellschaft führt. Die SPD, die sich ursprünglich für eine Reform des Sozialstaates eingesetzt hat, wird dafür kritisiert, dass sie sich von neoliberalen Ansichten leiten lässt und die Meinung ihrer Parteibasis ignoriert.
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» […] Wer Kunst versäumt, verschenkt nicht nur einen wichtigen Teil seines Lebens, sondern leistet auch Vorschub für eine Veränderung der Gesellschaft, die meistens mit Blutvergießen verbunden ist.
Der Mensch braucht Kunst.
Das hat sich immer wieder erwiesen, nicht zur Unterhaltung, da kann er auch zum Pferderennen gehen, sondern weil sie ein Teil seiner selbst ist.
Und wenn er sie nicht kriegt, versucht er sie irgendwie zu ersetzen, oft durch Gewalt.
Wir brauchen Kunst, wir brauchen Kultur und ich glaube, vielen Politikern ist es im Moment ganz recht, dass die Subkultur am Schweigen ist. […] «
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In einem Interview äußert der Historiker Omer Bartov, dass sich Israel zunehmend zu einem Apartheidsregime entwickelt, da eine Bevölkerungsgruppe demokratische Rechte besitzt, während dies für die andere nicht gilt. Er kritisiert die anhaltende Gewalt und die menschenunwürdigen Bedingungen im Gazastreifen, wo die israelische Armee weiterhin präsent ist und die Zivilbevölkerung leidet. Bartov hebt hervor, dass die internationale Gemeinschaft – einschließlich der USA und Deutschlands – nicht genügend Druck auf Israel ausübt, um eine Lösung für den Konflikt zu finden. Dies führe zu einem fortwährenden Zustand der Unterdrückung. Er warnt, dass Israel auf lange Sicht von der Weltgemeinschaft ausgeschlossen werden könnte, wenn sich die Politik nicht ändert. 20.12.2025 https://www.deutschlandfunk.de/schleichender-genozid-in-gaza-interview-mit-historiker-omer-bartov-100.html
Bartov: » […] Das wichtigste Land sind natürlich die USA, denn Israel ist wirklich sehr, sehr abhängig von den USA. Das zweitwichtigste Land ist Deutschland. Wenn diese beiden Länder kein Einsehen haben und keinen ausreichenden Druck auf Israel ausüben, sehe ich nicht die innere Dynamik innerhalb der israelischen oder auch der palästinensischen Gesellschaft, um die notwendigen Fortschritte zu erzielen.
Was bedeuten würde, dass sich an der prekären Lage, dem permanenten Töten und der permanenten Angst, der Einschüchterung und Entmenschlichung nichts ändern würde. Ich denke, dass sich unter diesen Umständen Israel zu einem echten Apartheidsregime entwickeln wird.
Im Endeffekt ist es ja schon auf dem Weg dahin. Apartheid-Mechanismen sickern bereits in die israelische Gesellschaft ein, in Bezug auf die palästinensischen Bürger in Israel, aber gleichzeitig auch bei der jüdischen Opposition gegen diese Regierung. Israel würde dann oder wird bereits ein zunehmend autoritäres Land, in dem die Rechtsstaatlichkeit erodiert, und zwar auch bei dem obersten Gericht in Israel, was bereits zunehmend nach rechts abdriftet und undemokratische politische Entscheidungen mitträgt. Deswegen könnte Israel auf lange Sicht von der Weltgemeinschaft ausgeschlossen werden.
Es wäre schön, wenn ich das nicht erleben müsste. Um Israel also vor diesem Schicksal zu bewahren, wäre es besser, jetzt den nötigen Druck auf die Regierung auszuüben. Leider sind die Regierungen, die das tun könnten, aktuell offenbar nicht dazu bereit.«
Rohde: »Die israelische Regierung, das muss man hinzufügen, hat immer wieder betont, es sei antisemitisch von einem Apartheidsregime zu sprechen. Was entgegnen Sie?«
Bartov: »Ich sehe da ehrlich gesagt gar keinen Zusammenhang. Viele Vertreter des israelischen Staates, einschließlich des diplomatischen Vertreters von Israel in Deutschland, Ron Posor, weichen konkreter Kritik lieber aus und verpassen ihr dann das Label des Antisemitismus.
Dabei gibt es gute rechtliche Argumente dafür, zu sagen, dass wenn zwei verschiedene Bevölkerungsgruppen auf einem Gebiet leben und beide vollkommen unterschiedlichen rechtlichen Systemen unterworfen sind und die eine Gruppe über die üblichen demokratischen Rechte verfügt und der zweiten Gruppe überhaupt keine Rechte zugestanden werden, dass es sich dann um Apartheid handelt. Und es gibt viele internationale Rechtswissenschaftler, die eine solche Situation in der Westbank ausgemacht haben.
Das hat überhaupt nichts mit Antisemitismus zu tun. Antisemitismus ist, wenn Juden dafür gehasst werden, dass sie Juden sind. Und das hat doch überhaupt nichts mit dieser Situation zu tun. Hier geht es um ein System, bei dem jüdische Siedler gegenüber einer großen Anzahl von Palästinensern privilegiert sind, die ihrerseits keine Rechte haben. […] «
Der Historiker Omer Bartov sagt: „Israel entwickelt sich zu einem Apartheidsregime.”
In Israel erodiert die Rechtsstaatlichkeit. So lautet die Einschätzung des Historikers Omer Bartov. Er sieht Anzeichen von Apartheid. Eine Bevölkerungsgruppe besitze demokratische Rechte, die andere habe gar keine.
Ein israelischer Historiker vergleicht die aktuelle Situation in Israel und Gaza mit einem möglichen Apartheidsregime, das durch soziale und rechtliche Ungleichheiten geprägt ist.
Keypoints
Israel kontrolliert mehr als die Hälfte des Gazastreifens, ohne Wiederaufbau.
Der Historiker sieht Parallelen zwischen der Situation in Israel und Apartheid-ähnlichen Strukturen.
Internationale Gemeinschaften wie die USA und Deutschland könnten Druck ausüben, um Veränderungen zu bewirken.
Israel weist Vorwürfe eines Apartheidsregimes und Völkermords zurück.
Situation im Gazastreifen
Seit über zwei Monaten herrscht Waffenruhe, doch es kommt täglich zu Angriffen und Verlusten.
Menschliche Katastrophe: Bis Ende November wurden mehr als 130 Kinder getötet, die Hungerkrise besteht weiter.
UN und Menschenrechtsorganisationen kritisieren Israels Maßnahmen, die humanitäre Hilfe erschweren.
Der Gazastreifen ist nach wie vor dicht besiedelt und die Lebensbedingungen sind katastrophal.
Politische Lage und Zukunftsaussichten
Flug nach Washington für Gespräche über eine Übergangsregierung in Gaza, doch es fehlt an einer klaren Strategie.
Kritik an Israels Regierung, insbesondere an Premierminister Netanjahu, der den Status quo zementieren wolle.
Die Möglichkeit eines Rückfalls in Krieg oder eine dauerhafte Besatzung wird als wahrscheinlich eingeschätzt.
Der Historiker warnt vor einer Entwicklung Israels zu einem autoritären und apartheidähnlichen Staat.
Zukunftsaussichten und internationale Verantwortung
Ohne Druck von den USA und Deutschland könnten sich die Zustände weiter verschlechtern.
Israel leugnet den Apartheid-Vorwurf, doch der Historiker argumentiert, dass die rechtlichen Kriterien zutreffen.
Die gesellschaftliche Diskussion in Israel über die Besatzung ist blockiert.
Der Weg zu einer Lösung erfordert außenpolitischen Druck, um eine gemeinsame Lebensgrundlage für Israelis und Palästinenser zu schaffen.
Fazit
Die Situation in Israel und Gaza ist komplex und verschärft sich zunehmend. Ohne internationalen Druck droht sich Israel zu einem autoritären und apartheidähnlichen System zu entwickeln, was langfristige Friedenslösungen erschwert.
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Der Artikel behandelt die zunehmende Militarisierung der Gesellschaft und die damit einhergehende Kriegspropaganda, die sich in Deutschland und weltweit beobachten lässt. Er kritisiert die dadurch verursachte gesellschaftliche Spaltung sowie die mediale Gleichschaltung, die es insbesondere im Kontext des Ukraine-Konflikts erschweren, abweichende Meinungen zu äußern. In der Rezension des Buches „Militarisierung der Gesellschaft. Von der Glückssüchtigkeit zur Kriegsbereitschaft“ werden die psychologischen und politischen Mechanismen beleuchtet, die zur Akzeptanz von Krieg und Militarismus führen. Der Artikel schließt mit der Feststellung, dass eine kritische Auseinandersetzung mit diesen Themen notwendig ist, um die Bürgerinnen und Bürger zu sensibilisieren und für Frieden zu mobilisieren.
»Sind die da oben denn alle verrückt geworden, mag man sich fragen angesichts der geradezu hysterischen Kriegspropaganda, die uns umgibt. Ein Überfall Russlands würde erwartet, also sei es mehr als gerechtfertigt, dass Deutschland Milliardenschulden aufnimmt. Hektische Aufrüstung, Kürzung von Sozialleistungen – doch Proteste dagegen sind immer noch zaghaft. Was geschieht mit uns? Dieser Frage ist die „Neue Gesellschaft für Psychologie“ in einem Kongress nachgegangen, zu dem es jetzt eine überaus interessante Buchveröffentlichung gibt: „Militarisierung der Gesellschaft. Von der Glückssüchtigkeit zur Kriegsbereitschaft“. Eine Rezension von Irmtraud Gutschke.«, 01.01.2026, https://www.nachdenkseiten.de/?p=143991
hören:
Der Mensch als Waffe und Kriegsschauplatz.
Die Gesellschaft wird zunehmend militarisiert und gespalten, während Medien und Machtstrukturen Kriegsbereitschaft fördern und Friedensbewegungen marginalisieren.
Key Points
~ Gesellschaftliche Spaltung und Mediengleichschaltung verstärken sich durch Korruption und Propaganda.
~ Krieg wird durch psychologische Manipulation und politische Techniken bewusst vorbereitet.
~ Historische Zusammenhänge zeigen den Einfluss der USA auf die europäische Rüstungs- und Kriegspolitik.
~ Medien dienen der Machtpolitik und verdrängen die Gefahr eines Atomkriegs.
– Die Friedensbewegung wird durch Manipulation und Organisationen wie das International Peace Bureau kontrolliert.
Militarisierung und gesellschaftliche Spaltung
~ Laut dem Buch „Militarisierung der Gesellschaft“ befindet sich die Gesellschaft in einem Prozess der Spaltung und Manipulation, der durch mediale Gleichschaltung und die Einschränkung von Grundrechten vorangetrieben wird. Dieser Prozess wurde bereits in der Corona-Zeit eingeleitet, als die Verunsicherung und die Angst vor Kontrolle zunahmen. Kritische Debatten, etwa zum Ukraine-Krieg, sind kaum möglich, da abweichende Meinungen tabu sind.
Psychologische und politische Techniken
~ Die Autoren beleuchten, wie Macht, Kriegspropaganda und historische Ereignisse dazu genutzt werden, gesellschaftlichen Konsens für Kriege zu schaffen. Um die manipulative Kraft des Militarismus zu erklären, der im Kapitalismus wurzelt und immer wieder Kriege hervorruft, werden Sigmund Freud und Rosa Luxemburg zitiert. Die psychologische Beeinflussung soll Menschen zur Akzeptanz von Kriegen und Autokratien führen.
Historischer Kontext und Machtstrategien
~ US-Kapital und Banken spielten bereits vor den Weltkriegen eine zentrale Rolle in der Rüstungs- und Kriegspolitik Europas. Das Völkerrecht wird zunehmend umgangen, Konflikte werden bewusst geschürt, während Friedensbewegungen kaum Einfluss haben. Die Medien dienen dabei als Sprachrohr der Mächtigen und täuschen die Öffentlichkeit über die tatsächlichen Absichten.
Fazit:
~ Die Militarisierung, die gesellschaftliche Spaltung und die mediale Manipulation bereiten den Boden für zukünftige Kriege vor. Die Bevölkerung ist durch Angst, Propaganda und politische Kontrolle zunehmend in passiven Rollen gefangen, während die Kriegstreiberei wächst. Ein Umdenken in der Friedensbewegung ist dringend erforderlich.
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Gröhe: Krankenhäuser müssen im Verteidigungsfall handlungsfähig bleiben
Hermann Gröhe, Präsident des Deutschen Roten Kreuzes, fordert eine bessere Ausstattung der Krankenhäuser für den Verteidigungsfall. Er betont, dass diese Einrichtungen im Ernstfall die Gesundheitsversorgung weiterhin sicherstellen müssen. Insbesondere in einem bewaffneten Konflikt sollte die Handlungsfähigkeit der Krankenhäuser gewährleistet sein, hebt Gröhe hervor. Zu diesem Zweck schlägt er die Einrichtung von Notoperationssälen in geschützten Kellerräumen vor. 30.12.2025 https://www.deutschlandfunk.de/groehe-krankenhaeuser-muessen-im-verteidigungsfall-handlungsfaehig-bleiben-100.html
Grünen-Politiker Nouripour fordert Lieferung von Marschflugkörpern
Der Artikel thematisiert die Debatte um die Wehrpflicht und hebt hervor, dass diese Diskussion ein Bildungsproblem offenbart: Junge Menschen werden nicht in den Entscheidungsprozess einbezogen. Es wird betont, dass zwischen schulischer Ausbildung und gesellschaftlichem Dienst eine strukturelle Lücke besteht, die Raum für Fragen bietet und eine Übersetzung von Verantwortung erfordert. Anstatt Verantwortung als Zwang zu empfinden, sollte sie als Einladung zur Mitgestaltung verstanden werden. Dabei müssen verschiedene Formen des gesellschaftlichen Dienstes wertgeschätzt werden. Die Autorin fordert die Schaffung einer „Übersetzerstelle“, die als moderierender Raum fungiert und junge Menschen dabei unterstützt, sich mit Verantwortung und den damit verbundenen Herausforderungen auseinanderzusetzen. 28.12.2025 https://lieschenmueller.nrw/die-fehlende-uebersetzerstelle/
EVP-Chef Weber will Bundeswehr unter europäischer Flagge in Ukraine
Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, fordert die Beteiligung deutscher Soldaten unter europäischer Flagge an der Sicherung einer Friedenslösung in der Ukraine. Er äußert Bedenken, dass US-Präsident Trump eine Friedenslösung allein mit amerikanischen Truppen erreichen kann, und betont, dass Deutschland bei europäischen Truppen nicht außen vor bleiben dürfe. Weber ist skeptisch, was eine schnelle Waffenruhe betrifft, und sieht keine Anzeichen dafür, dass Russlands Präsident Putin den Weg des Friedens einschlägt. Zudem fordert er die EU auf, eine eigene Sicherheitsstrategie zu entwickeln und selbstbewusst zu handeln, um auf die Abkehr Washingtons von Europa zu reagieren. 26.12.2025 https://www.deutschlandfunk.de/evp-chef-weber-will-bundeswehr-unter-europaeischer-flagge-in-ukraine-100.html
CDU-Verteidigungsexperte Röwekamp rechnet mit Rückkehr zur Wehrpflicht noch vor der nächsten Wahl
Der CDU-Verteidigungsexperte Thomas Röwekamp erwartet die Rückkehr zur Wehrpflicht noch in dieser Legislaturperiode. Er betont, dass das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz ein wichtiges Instrument für die Personalaufstockung der Bundeswehr darstellt. Röwekamp äußert jedoch Zweifel, ob eine attraktivere freiwillige Dienstzeit ausreicht, um die erforderlichen Zielzahlen zu erreichen. Das Parlament wird daher bereits im Jahr 2027 prüfen, ob die vereinbarten Zahlen realisierbar sind. Röwekamp geht davon aus, dass die Wehrpflicht vor der nächsten Bundestagswahl wieder eingeführt werden muss. 25.12.2025 https://www.deutschlandfunk.de/cdu-verteidigungsexperte-roewekamp-rechnet-mit-rueckkehr-zur-wehrpflicht-noch-vor-der-naechsten-wahl-100.html
Wehrdienstgegner allein zu Haus
Am 5. Dezember 2025 protestierten in mehr als 90 Städten über 55.000 Schüler gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht durch das Wehrdienstmodernisierungsgesetz. Doch der Bundestag verabschiedete das Gesetz am selben Tag. Auch der Bundesrat stimmte am 19. Dezember zu, was die Frage aufwirft, warum die Grünen, die im Bundestag gegen das Gesetz votiert hatten, diese Entscheidung im Bundesrat nicht verhinderten. Der Artikel kritisiert die Grünen dafür, dass sie sich von ihrer ursprünglichen Friedenspolitik entfernt haben und dem Gesetz zugestimmt haben, obwohl sie offiziell gegen eine Wehrpflicht sind. Die Autorin betont, dass sich die Jugend, die gegen Militarisierung protestiert, allein gelassen fühlt, und dass es an der Zeit sei, über die Auswirkungen dieser politischen Entscheidungen nachzudenken. 23.12.2025 https://www.nachdenkseiten.de/?p=144184
„Die Bundeswehr hat an Schulen grundsätzlich nichts zu suchen“
Der Artikel thematisiert die geplante Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland. Torsten Schleip, Co-Sprecher der Kooperation für den Frieden, kritisiert diesen Schritt als Militarisierung der Gesellschaft. Er bemängelt das Fehlen einer echten Diskussion über die Wehrpflicht und weist darauf hin, dass die Zustimmung des Bundestags lediglich eine Formsache sei, während die notwendigen Strukturen zur Umsetzung fehlen. Schleip betont, dass Minderjährige nicht die Zielgruppe für die Rekrutierungsmaßnahmen der Bundeswehr an Schulen sein sollten, und erachtet die Werbung der Bundeswehr als problematisch. Abschließend argumentiert er, dass die Diskussion um die Wehrpflicht Teil einer größeren politischen Agenda ist, die das militärische Primat in der Gesellschaft stärkt. 29.05.2024 https://www.nachdenkseiten.de/?p=115813
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» […] Frei werden wir erst, wenn wir uns mit dem Leben verbünden gegen die Todesproduktion und die permanente Tötungsvorbereitung. Frei werden wir weder durch Rückzug ins Private, ins ‘Ohne mich’, noch durch Anpassung an die Gesellschaft, in der Generale und Millionäre besonders hochgeachtet werden. Frei werden wir, wenn wir aktiv, bewusst und militant für den Frieden arbeiten. […] «
~ Dorothee Sölle, Im Hause des Menschenfressers. Texte zum Frieden., Hamburg 1981
Dorothee Sölle (1929–2003), geborene Nipperdey, war eine deutsche evangelische Theologin, Dichterin und Schriftstellerin sowie eine der wichtigsten Vertreterinnen der feministischen Theologie.
Sie zählt zu den einflussreichsten Theologinnen des Protestantismus und zu den profiliertesten Vertreterinnen eines „anderen Protestantismus”.
Ihre Theologie war untrennbar mit politischem Engagement verbunden. Zentrale Themen waren:
Gottes Vorliebe für die Armen (was sie zu einer führenden europäischen Befreiungstheologin machte).
Die Verknüpfung alltäglicher Lebenserfahrungen (Leiden, Armut, Benachteiligung) mit theologischen Inhalten.
Kritik an der Allmachtsvorstellung über Gott.
Sie war eine Aktivistin und engagierte sich in der Friedens-, Frauen- und Umweltbewegung. Sie war Mitbegründerin des „Politischen Nachtgebets” (1968–1972 in Köln), in dem christlicher Glaube und politisches Handeln in Beziehung gesetzt wurden. Sie setzte sich für Frieden, Gerechtigkeit und Gleichberechtigung ein und protestierte gegen Aufrüstung.
Obwohl ihr in Deutschland ein Lehrstuhl weitgehend verwehrt blieb, erlangte sie als theologische Schriftstellerin und Rednerin weltweite Bekanntheit. Von 1975 bis 1987 hatte sie jedoch eine Professur für Systematische Theologie am Union Theological Seminary in New York inne.
Rückzug ins Private (rueckzuginsprivate.de) 
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