In diesem Gespräch diskutieren Maja Göpel und der Jurist Bijan Moini über die „demokratische Sicherheit“ und die Notwendigkeit, unabhängige Institutionen und Grundrechte gegen innere und äußere Bedrohungen zu verteidigen.
Moini stellt die Arbeit der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) vor. Durch strategische Prozessführung in Bereichen wie Überwachung, Asylrecht und Klimaschutz stärkt die GFF die Rechtsstaatlichkeit für alle Bürger und Minderheiten.
Ein zentraler Aspekt ist die Warnung vor autokratischen Tendenzen und der Erosion demokratischer Verfahren. Dabei werden auch die juristischen Herausforderungen eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens sowie die Lehren aus der politischen Entwicklung in den USA analysiert.
Die Gesprächspartner betonen das „Präventionsparadox“ und fordern von der Zivilgesellschaft mehr Solidarität, Zivilcourage und Rollenklarheit, um den demokratischen Gesellschaftsvertrag aktiv zu schützen.
Abschließend plädieren sie für eine zeitgemäße Weiterentwicklung der Verfassung durch Initiativen wie „Jeder Mensch“, um neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und der Umweltkrise mit klaren Grundrechten zu begegnen.
Aus der Podcastfolge „Demokratische Sicherheit NEU DENKEN mit Bijan Moini“ vom –18.11.2025– des Podcasts „NEU DENKEN„.
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