In diesem GesprĂ€ch diskutieren Maja Göpel und der Jurist Bijan Moini ĂŒber die âdemokratische Sicherheitâ und die Notwendigkeit, unabhĂ€ngige Institutionen und Grundrechte gegen innere und Ă€uĂere Bedrohungen zu verteidigen.
Moini stellt die Arbeit der Gesellschaft fĂŒr Freiheitsrechte (GFF) vor. Durch strategische ProzessfĂŒhrung in Bereichen wie Ăberwachung, Asylrecht und Klimaschutz stĂ€rkt die GFF die Rechtsstaatlichkeit fĂŒr alle BĂŒrger und Minderheiten.
Ein zentraler Aspekt ist die Warnung vor autokratischen Tendenzen und der Erosion demokratischer Verfahren. Dabei werden auch die juristischen Herausforderungen eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens sowie die Lehren aus der politischen Entwicklung in den USA analysiert.
Die GesprĂ€chspartner betonen das âPrĂ€ventionsparadoxâ und fordern von der Zivilgesellschaft mehr SolidaritĂ€t, Zivilcourage und Rollenklarheit, um den demokratischen Gesellschaftsvertrag aktiv zu schĂŒtzen.
AbschlieĂend plĂ€dieren sie fĂŒr eine zeitgemĂ€Ăe Weiterentwicklung der Verfassung durch Initiativen wie âJeder Menschâ, um neuen Herausforderungen wie der Digitalisierung und der Umweltkrise mit klaren Grundrechten zu begegnen.
Aus der Podcastfolge „Demokratische Sicherheit NEU DENKEN mit Bijan Moini“ vom –18.11.2025– des Podcasts „NEU DENKEN„.
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Ich weiĂ nicht, ob ich’s sagen soll, aber Deine KI-generierten Bilder nerven mich gerade etwas……