Schlagwort: USA

Israel entwickelt sich laut Historiker Omer Bartov zu einem Apartheidsregime.

In einem Interview äußert der Historiker Omer Bartov, dass sich Israel zunehmend zu einem Apartheidsregime entwickelt, da eine Bevölkerungsgruppe demokratische Rechte besitzt, während dies für die andere nicht gilt. Er kritisiert die anhaltende Gewalt und die menschenunwürdigen Bedingungen im Gazastreifen, wo die israelische Armee weiterhin präsent ist und die Zivilbevölkerung leidet. Bartov hebt hervor, dass die internationale Gemeinschaft – einschließlich der USA und Deutschlands – nicht genügend Druck auf Israel ausübt, um eine Lösung für den Konflikt zu finden. Dies führe zu einem fortwährenden Zustand der Unterdrückung. Er warnt, dass Israel auf lange Sicht von der Weltgemeinschaft ausgeschlossen werden könnte, wenn sich die Politik nicht ändert. 20.12.2025 https://www.deutschlandfunk.de/schleichender-genozid-in-gaza-interview-mit-historiker-omer-bartov-100.html

Bartov: » […] Das wichtigste Land sind natürlich die USA, denn Israel ist wirklich sehr, sehr abhängig von den USA. Das zweitwichtigste Land ist Deutschland. Wenn diese beiden Länder kein Einsehen haben und keinen ausreichenden Druck auf Israel ausüben, sehe ich nicht die innere Dynamik innerhalb der israelischen oder auch der palästinensischen Gesellschaft, um die notwendigen Fortschritte zu erzielen.

Was bedeuten würde, dass sich an der prekären Lage, dem permanenten Töten und der permanenten Angst, der Einschüchterung und Entmenschlichung nichts ändern würde. Ich denke, dass sich unter diesen Umständen Israel zu einem echten Apartheidsregime entwickeln wird.

Im Endeffekt ist es ja schon auf dem Weg dahin. Apartheid-Mechanismen sickern bereits in die israelische Gesellschaft ein, in Bezug auf die palästinensischen Bürger in Israel, aber gleichzeitig auch bei der jüdischen Opposition gegen diese Regierung. Israel würde dann oder wird bereits ein zunehmend autoritäres Land, in dem die Rechtsstaatlichkeit erodiert, und zwar auch bei dem obersten Gericht in Israel, was bereits zunehmend nach rechts abdriftet und undemokratische politische Entscheidungen mitträgt. Deswegen könnte Israel auf lange Sicht von der Weltgemeinschaft ausgeschlossen werden.

Es wäre schön, wenn ich das nicht erleben müsste. Um Israel also vor diesem Schicksal zu bewahren, wäre es besser, jetzt den nötigen Druck auf die Regierung auszuüben. Leider sind die Regierungen, die das tun könnten, aktuell offenbar nicht dazu bereit.«

Rohde: »Die israelische Regierung, das muss man hinzufügen, hat immer wieder betont, es sei antisemitisch von einem Apartheidsregime zu sprechen. Was entgegnen Sie?«

Bartov: »Ich sehe da ehrlich gesagt gar keinen Zusammenhang. Viele Vertreter des israelischen Staates, einschließlich des diplomatischen Vertreters von Israel in Deutschland, Ron Posor, weichen konkreter Kritik lieber aus und verpassen ihr dann das Label des Antisemitismus.

Dabei gibt es gute rechtliche Argumente dafür, zu sagen, dass wenn zwei verschiedene Bevölkerungsgruppen auf einem Gebiet leben und beide vollkommen unterschiedlichen rechtlichen Systemen unterworfen sind und die eine Gruppe über die üblichen demokratischen Rechte verfügt und der zweiten Gruppe überhaupt keine Rechte zugestanden werden, dass es sich dann um Apartheid handelt. Und es gibt viele internationale Rechtswissenschaftler, die eine solche Situation in der Westbank ausgemacht haben.

Das hat überhaupt nichts mit Antisemitismus zu tun. Antisemitismus ist, wenn Juden dafür gehasst werden, dass sie Juden sind. Und das hat doch überhaupt nichts mit dieser Situation zu tun. Hier geht es um ein System, bei dem jüdische Siedler gegenüber einer großen Anzahl von Palästinensern privilegiert sind, die ihrerseits keine Rechte haben. […] «

Der Historiker Omer Bartov sagt: „Israel entwickelt sich zu einem Apartheidsregime.”

In Israel erodiert die Rechtsstaatlichkeit. So lautet die Einschätzung des Historikers Omer Bartov. Er sieht Anzeichen von Apartheid. Eine Bevölkerungsgruppe besitze demokratische Rechte, die andere habe gar keine.

Rohde, Stephanie; http://www.deutschlandfunk.de, Interviews

Israel entwickelt sich zu einem Apartheidsregime

Ein israelischer Historiker vergleicht die aktuelle Situation in Israel und Gaza mit einem möglichen Apartheidsregime, das durch soziale und rechtliche Ungleichheiten geprägt ist.

Keypoints

  • Israel kontrolliert mehr als die Hälfte des Gazastreifens, ohne Wiederaufbau.
  • Der Historiker sieht Parallelen zwischen der Situation in Israel und Apartheid-ähnlichen Strukturen.
  • Internationale Gemeinschaften wie die USA und Deutschland könnten Druck ausüben, um Veränderungen zu bewirken.
  • Israel weist Vorwürfe eines Apartheidsregimes und Völkermords zurück.

Situation im Gazastreifen

  • Seit über zwei Monaten herrscht Waffenruhe, doch es kommt täglich zu Angriffen und Verlusten.
  • Menschliche Katastrophe: Bis Ende November wurden mehr als 130 Kinder getötet, die Hungerkrise besteht weiter.
  • UN und Menschenrechtsorganisationen kritisieren Israels Maßnahmen, die humanitäre Hilfe erschweren.
  • Der Gazastreifen ist nach wie vor dicht besiedelt und die Lebensbedingungen sind katastrophal.

Politische Lage und Zukunftsaussichten

  • Flug nach Washington für Gespräche über eine Übergangsregierung in Gaza, doch es fehlt an einer klaren Strategie.
  • Kritik an Israels Regierung, insbesondere an Premierminister Netanjahu, der den Status quo zementieren wolle.
  • Die Möglichkeit eines Rückfalls in Krieg oder eine dauerhafte Besatzung wird als wahrscheinlich eingeschätzt.
  • Der Historiker warnt vor einer Entwicklung Israels zu einem autoritären und apartheidähnlichen Staat.

Zukunftsaussichten und internationale Verantwortung

  • Ohne Druck von den USA und Deutschland könnten sich die Zustände weiter verschlechtern.
  • Israel leugnet den Apartheid-Vorwurf, doch der Historiker argumentiert, dass die rechtlichen Kriterien zutreffen.
  • Die gesellschaftliche Diskussion in Israel über die Besatzung ist blockiert.
  • Der Weg zu einer Lösung erfordert außenpolitischen Druck, um eine gemeinsame Lebensgrundlage für Israelis und Palästinenser zu schaffen.

Fazit

Die Situation in Israel und Gaza ist komplex und verschärft sich zunehmend. Ohne internationalen Druck droht sich Israel zu einem autoritären und apartheidähnlichen System zu entwickeln, was langfristige Friedenslösungen erschwert.

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Völkerrecht unter Druck: Interview mit Völkerrechtlerin Heike Krieger | lesenswert

In einem Interview mit der Völkerrechtlerin Heike Krieger wird die aktuelle Herausforderung des Völkerrechts durch globale Machtverschiebungen, insbesondere durch das Verhalten der USA unter Donald Trump, thematisiert. Krieger erklärt, dass viele Staaten die völkerrechtlichen Normen infrage stellen, was zu einer Erosion der seit 1945 etablierten Völkerrechtsordnung führt. Sie hebt hervor, dass militärische Maßnahmen gegen Kriminalität – wie sie die USA gegen Venezuela ergriffen haben – klare Verstöße gegen das Völkerrecht darstellen. Zudem betont sie, dass die Idee einer geregelten internationalen Zusammenarbeit nach wie vor von vielen Staaten, insbesondere im globalen Süden, unterstützt wird. Trotz der aktuellen Schwierigkeiten betont Krieger, dass rechtliche Normen beständig sind und auch in Krisenzeiten als Maßstab für politische Forderungen dienen können.

»Das Völkerrecht steht durch US-Wegfall und neue Konflikte unter erheblichem Druck. Dennoch bleibt es ein wichtiger Rahmen für globale Stabilität.«, 02.01.2026, https://www.deutschlandfunk.de/voelkerrecht-unter-druck-interview-mit-voelkerrechtlerin-heike-krieger-100.html

hören:

Völkerrecht unter Druck – Interview mit der Völkerrechtlerin Heike Krieger

~ Sandra Schulz, http://www.deutschlandfunk.de, Interviews

Völkerrecht unter Druck: Herausforderung durch geopolitischen Wandel

Key Points

~ Das Völkerrecht ist durch globale Machtverschiebungen zunehmend gefährdet.

~ Die USA haben durch ihre Politik – inklusive Kriege und Verweigerung der Zusammenarbeit – das System destabilisiert.

~ Neue Konflikte wie die US-Militäraktionen gegen Venezuela widersprechen dem internationalen Recht.

~ Europa sollte Koalitionen mit Ländern des Globalen Südens ausbauen, um das Völkerrecht zu stärken.

~ Rechtliche Normen sind widerstandsfähig und können Krisen überstehen.

Entwicklung des Völkerrechts im Wandel

~ Das Völkerrecht wurde in den letzten Jahren durch die Aktivitäten der USA, insbesondere unter Trump, stark belastet. Die USA haben sich aus Verträgen zurückgezogen und internationale Institutionen infrage gestellt. Heike Krieger betont jedoch, dass das Völkerrecht zwar unter Druck steht, aber nicht verschwindet, da es weiterhin eine grundlegende Rolle in der internationalen Ordnung spielt.

US-amerikanische Einflussnahme und Konflikte

~ Die US-Politik zeigt ein ambivalentes Verhältnis zum Völkerrecht: Einerseits wird es zum Vorteil genutzt, andererseits wird es auch verletzt. Die Angriffe auf Venezuela etwa wurden als Verstöße gegen das Völkerrecht bewertet, da sie den Grundsatz der Souveränität und das Gewaltverbot missachten. Ebenso groß ist die Kritik an der Unterstützung für den Irakkrieg, der auf falschen Beweisen basierte.

Europäische Perspektiven und Strategien

~ Angesichts globaler Unsicherheiten ist Europa gefragt, Koalitionen mit Ländern wie Brasilien, Indien oder Südafrika zu stärken. Das Ziel besteht darin, das Völkerrecht zu verteidigen und eine Weltordnung zu fördern, die auf Souveränität und Gleichheit basiert – trotz der derzeit entstehenden Hierarchien und Spannungen. Heike Krieger mahnt, dass rechtliche Normen krisenfest sein können.

Fazit:

~ Obwohl das Völkerrecht durch geopolitische Spannungen herausgefordert wird, bleibt es ein wichtiger Faktor für globale Stabilität. Europas Zusammenarbeit mit den Ländern des Globalen Südens kann dabei helfen, das System zu stärken und die Prinzipien der Souveränität und Rechtsdurchsetzung aufrechtzuerhalten.

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Der Mensch als Waffe und Kriegsschauplatz | lesenswert

Der Artikel behandelt die zunehmende Militarisierung der Gesellschaft und die damit einhergehende Kriegspropaganda, die sich in Deutschland und weltweit beobachten lässt. Er kritisiert die dadurch verursachte gesellschaftliche Spaltung sowie die mediale Gleichschaltung, die es insbesondere im Kontext des Ukraine-Konflikts erschweren, abweichende Meinungen zu äußern. In der Rezension des Buches „Militarisierung der Gesellschaft. Von der Glückssüchtigkeit zur Kriegsbereitschaft“ werden die psychologischen und politischen Mechanismen beleuchtet, die zur Akzeptanz von Krieg und Militarismus führen. Der Artikel schließt mit der Feststellung, dass eine kritische Auseinandersetzung mit diesen Themen notwendig ist, um die Bürgerinnen und Bürger zu sensibilisieren und für Frieden zu mobilisieren.

»Sind die da oben denn alle verrückt geworden, mag man sich fragen angesichts der geradezu hysterischen Kriegspropaganda, die uns umgibt. Ein Überfall Russlands würde erwartet, also sei es mehr als gerechtfertigt, dass Deutschland Milliardenschulden aufnimmt. Hektische Aufrüstung, Kürzung von Sozialleistungen – doch Proteste dagegen sind immer noch zaghaft. Was geschieht mit uns? Dieser Frage ist die „Neue Gesellschaft für Psychologie“ in einem Kongress nachgegangen, zu dem es jetzt eine überaus interessante Buchveröffentlichung gibt: „Militarisierung der Gesellschaft. Von der Glückssüchtigkeit zur Kriegsbereitschaft“. Eine Rezension von Irmtraud Gutschke.«, 01.01.2026, https://www.nachdenkseiten.de/?p=143991

hören:

Der Mensch als Waffe und Kriegsschauplatz.

Die Gesellschaft wird zunehmend militarisiert und gespalten, während Medien und Machtstrukturen Kriegsbereitschaft fördern und Friedensbewegungen marginalisieren.

Key Points

~ Gesellschaftliche Spaltung und Mediengleichschaltung verstärken sich durch Korruption und Propaganda.

~ Krieg wird durch psychologische Manipulation und politische Techniken bewusst vorbereitet.

~ Historische Zusammenhänge zeigen den Einfluss der USA auf die europäische Rüstungs- und Kriegspolitik.

~ Medien dienen der Machtpolitik und verdrängen die Gefahr eines Atomkriegs.

– Die Friedensbewegung wird durch Manipulation und Organisationen wie das International Peace Bureau kontrolliert.

Militarisierung und gesellschaftliche Spaltung

~ Laut dem Buch „Militarisierung der Gesellschaft“ befindet sich die Gesellschaft in einem Prozess der Spaltung und Manipulation, der durch mediale Gleichschaltung und die Einschränkung von Grundrechten vorangetrieben wird. Dieser Prozess wurde bereits in der Corona-Zeit eingeleitet, als die Verunsicherung und die Angst vor Kontrolle zunahmen. Kritische Debatten, etwa zum Ukraine-Krieg, sind kaum möglich, da abweichende Meinungen tabu sind.

Psychologische und politische Techniken

~ Die Autoren beleuchten, wie Macht, Kriegspropaganda und historische Ereignisse dazu genutzt werden, gesellschaftlichen Konsens für Kriege zu schaffen. Um die manipulative Kraft des Militarismus zu erklären, der im Kapitalismus wurzelt und immer wieder Kriege hervorruft, werden Sigmund Freud und Rosa Luxemburg zitiert. Die psychologische Beeinflussung soll Menschen zur Akzeptanz von Kriegen und Autokratien führen.

Historischer Kontext und Machtstrategien

~ US-Kapital und Banken spielten bereits vor den Weltkriegen eine zentrale Rolle in der Rüstungs- und Kriegspolitik Europas. Das Völkerrecht wird zunehmend umgangen, Konflikte werden bewusst geschürt, während Friedensbewegungen kaum Einfluss haben. Die Medien dienen dabei als Sprachrohr der Mächtigen und täuschen die Öffentlichkeit über die tatsächlichen Absichten.

Fazit:

~ Die Militarisierung, die gesellschaftliche Spaltung und die mediale Manipulation bereiten den Boden für zukünftige Kriege vor. Die Bevölkerung ist durch Angst, Propaganda und politische Kontrolle zunehmend in passiven Rollen gefangen, während die Kriegstreiberei wächst. Ein Umdenken in der Friedensbewegung ist dringend erforderlich.

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Trotzdem!

Roland Hoheisel-Gruler (elfstricheins) fragt verständlicherweise:

Es ist hart und es ist bitter – aber wie kann man in solchen Zeiten noch vernünftig internationales Recht lehren und sich mit Studierenden über den Sinn von §73 IRG austauschen, wenn aus den USA solche Signale in die Welt gesandt werden?

https://anwaltsblog.wordpress.com/2026/01/04/buecher-zu-verschenken/

Die Antwort ist ganz einfach, denn die Überlebenden dessen, was kommt, brauchen Wissen und einen Ansatz, um vernünftig an der Stunde Null beginnen zu können.

Bücher zu verschenken
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Klimaktastrophe | weekly 202552

Luxusflüge verursachen vier- bis fünfmal soviel CO2 wie ein Economy-Flug

Ein neuer Greenpeace-Report zeigt, dass Langstreckenflüge in der First- und Business Class vier- bis fünfmal so viele CO2-Emissionen verursachen wie Flüge in der Economy Class. Die Passagiere dieser Luxusklassen machen nur 14 Prozent der Reisenden aus, verursachen jedoch 36 Prozent der Emissionen. Um diese klimaschädlichen Reisen zu regulieren, wird eine Klimaabgabe auf teure Tickets gefordert. Diese könnte erhebliche Einnahmen generieren, um den innereuropäischen Zugverkehr auszubauen. Während einige Länder bereits eine solche Abgabe eingeführt haben, plant Deutschland ab Juli 2026 eine Senkung der Flugticketsteuer, was im Widerspruch zu den Klimazielen steht. 20.12.2025 https://www.sonnenseite.com/de/mobilitaet/luxusfluege-verursachen-vier-bis-fuenfmal-soviel-co2-wie-ein-economy-flug/

Schwellenländer überholen Deutschland bei Elektroauto-Neuzulassungen

Im Jahr 2025 war weltweit jedes vierte neu verkaufte Auto elektrisch. Insbesondere Schwellenländer wie Vietnam, Singapur und Thailand verzeichnen dabei hohe Anteile an Elektrofahrzeugen. Laut dem Bericht „The EV Leapfrog“ des Energie-Think-Tanks Ember überschreiten inzwischen 39 Länder eine Quote von mehr als zehn Prozent bei Elektrofahrzeugen, während Deutschland mit nur 19 Prozent hinterherhinkt. Diese Entwicklung wird als Leapfrog-Effekt bezeichnet, da viele Länder direkt auf batterieelektrische Fahrzeuge setzen und klassische Übergangstechnologien überspringen. Dies wird durch gezielte Industriepolitik und steuerliche Anreize unterstützt. Im Gegensatz dazu haben die USA und Kanada ihre Förderprogramme für Elektroautos zurückgefahren. Einige Schwellenländer hingegen nutzen Elektromobilität, um fossile Importe zu reduzieren und die Luftqualität zu verbessern. 18.12.2025 https://www.heise.de/news/Schwellenlaender-ueberholen-Deutschland-bei-Elektroauto-Neuzulassungen-11119380.html

Im nächsten Jahrzehnt verlieren die Alpen mehr Gletscher als je zuvor

Eine Studie der ETH Zürich prognostiziert, dass aufgrund der Erderwärmung bis zum Jahr 2100 zahlreiche Gletscher in den Alpen und weltweit verschwinden werden. Bei einer globalen Temperaturerhöhung von 1,5 °C könnten noch etwa 100.000 Gletscher erhalten bleiben, bei 4 °C hingegen nur rund 18.000. Der Höhepunkt des Gletscherschwunds in den Alpen wird zwischen 2033 und 2041 erwartet. In diesem Zeitraum könnten bis zu 2.000 Gletscher pro Jahr verloren gehen. Die Ergebnisse unterstreichen die Dringlichkeit von Klimaschutzmaßnahmen, da insbesondere Regionen mit vielen kleinen Gletschern stark betroffen sind. 16.12.2025 https://www.sonnenseite.com/de/wissenschaft/im-naechsten-jahrzehnt-verlieren-die-alpen-mehr-gletscher-als-je-zuvor/

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»Vom Kampf um die Ukraine zum Wirtschaftskrieg gegen Russland«

In seinem Artikel behandelt Hannes Hofbauer die historischen und ökonomischen Dimensionen des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine, der seit 2014 in einen Wirtschaftskrieg mündete. Er beschreibt die tiefen gesellschaftlichen und politischen Spaltungen innerhalb der Ukraine, die sowohl kulturelle als auch wirtschaftliche Aspekte umfassen. Zudem beleuchtet er die Rolle der EU und der USA bei der Eskalation des Konflikts. Zudem analysiert er die Sanktionspolitik gegen Russland, die nicht nur Russland, sondern auch die europäische Wirtschaft stark belastet hat. Abschließend werden die potenziellen rechtlichen und wirtschaftlichen Konsequenzen der EU-Sanktionen, insbesondere im Hinblick auf die Beschlagnahmung russischer Vermögenswerte, erörtert.

»Schützengräben voller Blut, zerbombte Häuserzeilen mit zivilen Opfern, Drohnenattacken auf Infrastruktureinrichtungen weit hinter den Frontlinien und das langsame Vorrücken russischer Soldaten im Osten der Ukraine. Zwischen solchen oder ähnlichen Überschriften mäandert die Kriegsberichterstattung der Staats- und Konzernmedien. Dass die Ukraine den Krieg nicht gewinnen kann, ergänzen Ex-Generäle des Nordatlantikpaktes auf alternativen Portalen. Das Gros der Debatte widmet sich der militärischen Betrachtungsweise des russisch-ukrainischen Konfliktes. Es ist an der Zeit, auch die historischen und ökonomischen Aspekte dieses größten und heftigsten Krieges seit 1945 auf europäischem Boden in den Blick zu nehmen. Von Hannes Hofbauer.«, 12.12.2025, https://www.nachdenkseiten.de/?p=143538

hören:

Hannes Hofbauer, Jahrgang 1955, studierte Wirtschafts- und Sozialgeschichte an der Universität Wien und arbeitet als Publizist und Verleger. Schwerpunkt seiner Tätigkeit ist die soziale, politische und ökonomische Lage in Osteuropa. Seit Mitte der 90-er Jahre leitet Hofbauer den Promedia Verlag in Wien. Zuletzt erschien von ihm 2018 das Buch “Kritik der Migration: Wer profitiert und wer verliert”.

Objektive Fakten:

~ Der Artikel behandelt den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine sowie die gegen Russland verhängten wirtschaftlichen Sanktionen.

~ Der Autor beschreibt historische Ereignisse, die zur aktuellen Situation in der Ukraine geführt haben, darunter die Unabhängigkeitserklärung der Ukraine im Jahr 1991 und die politische Spaltung des Landes.

~ Zudem wird auf die Rolle der Europäischen Union (EU) und der USA bei der Unterstützung der Ukraine und der Verhängung von Sanktionen gegen Russland eingegangen.

~ Spezifische Daten, wie der Beginn des Sanktionsregimes am 6. März 2014 und das Einfrieren von 300 Milliarden US-Dollar an russischen Zentralbankgeldern am 26. Februar 2022, werden ebenfalls erwähnt.

~ Zudem werden verschiedene Sanktionen gegen russische Unternehmen und Einzelpersonen sowie deren Auswirkungen auf die europäische Wirtschaft genannt.

Meinungen des Autors:

~ Der Autor vertritt die Meinung, dass die Ukraine den Krieg nicht gewinnen kann, und stützt diese Ansicht durch Aussagen ehemaliger NATO-Generäle.

~ Er kritisiert die einseitige Berichterstattung über den Krieg in den Staats- und Konzernmedien und bemängelt, dass historische und ökonomische Aspekte des Konflikts nicht ausreichend berücksichtigt werden.

~ Der Autor kritisiert die EU und die USA dafür, dass ihre Sanktionen gegen Russland auch den europäischen Volkswirtschaften schaden, und stellt die Absicht hinter diesen Sanktionen infrage.

~ Er impliziert, dass die Sanktionen als Teil eines größeren geopolitischen Spiels betrachtet werden sollten, das nicht im Interesse der europäischen Länder ist.

~ Der Artikel stellt die Rechtmäßigkeit sowie die moralischen Implikationen der Sanktionen und der Beschlagnahmung russischer Vermögenswerte infrage.

~ Insgesamt kombiniert der Artikel historische Analysen mit einer kritischen Perspektive auf die gegenwärtige geopolitische Situation.

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