Schlagwort: Rechte

Mir reicht’s Bürgerin. | Zitat

» […] Wissen Sie, ich bin keine Rechte, ich bin keine Linke, ich bin keine Reichsbürgerin, ich bin eine, es reicht mir Bürgerin, es reicht mir.

Und wie sagte Gottfried Benn seiner Zeit schon so schön, das Abendland geht nicht zugrunde an den totalitären Systemen, sondern am hündischen Kriechen vor den politischen Zweckmäßigkeiten. […] «

~ Lisa Fitz, Dammbruch & Haarrisse (Neujahrsrede), 05.01.2026, https://www.nachdenkseiten.de/?p=144273

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Was bedeutet der Spannungsfall? |

Der Artikel beschreibt die rechtlichen Grundlagen und praktischen Konsequenzen der Ausrufung des Spannungsfalls in Deutschland. Dieser gilt als Vorstufe zum Verteidigungsfall und könnte erhebliche Einschränkungen der Bürgerrechte sowie die Mobilisierung von Ressourcen und Arbeitskräften für militärische Zwecke zur Folge haben.

Der Artikel behandelt die rechtlichen und praktischen Implikationen des sogenannten Spannungsfalls in Deutschland. Dieser gilt als Vorstufe zum Verteidigungsfall und kann bei einer bedrohlichen Situation ausgerufen werden. Wird er ausgerufen, werden erhebliche Maßnahmen ergriffen, wie die Wiederherstellung der Wehrpflicht und die Mobilisierung ziviler Arbeitskräfte für militärische Aufgaben. Damit wird die Bevölkerung auf mögliche Einschränkungen ihrer Rechte vorbereitet. Zudem wird auf die Vorbereitungen für den Kriegsfall hingewiesen, einschließlich der Inanspruchnahme ziviler Krankenhäuser und der Notwendigkeit, in kriegsfeste Infrastrukturen zu investieren, während die Finanzierung des zivilen Gesundheitswesens infrage gestellt wird.

»Der Spannungsfall – Leitmedien treiben die Debatte über die Ausrufung des „Spannungsfalls“ voran, einer Vorstufe zum „Verteidigungsfall“. Er wäre mit erheblichen Einschränkungen grundlegender Rechte verbunden.«, 14.11.2025, https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/10198