In ihrem Vortrag analysiert Anna-Bettina Kaiser die Rückkehr des Staatsstreichs und kommt zu dem Schluss, dass moderne Demokratien zunehmend durch eine Kombination aus rechtlicher Regression und dem Missbrauch von Ausnahmezuständen gefährdet sind.
Dabei beschreibt sie den Trend zum „Autogolpe“, bei dem amtierende Machthaber versuchen, ihre Macht über die verfassungsmäßigen Grenzen hinaus zu sichern, indem sie pseudolegale Techniken und gezielte Einschüchterung einsetzen. In diesem Prozess dient das Recht oft als bloße Fassade für die systematische Aushöhlung demokratischer Substanz – ein Phänomen, das Kaiser als „autokratischen Legalismus“ bezeichnet.
Kaiser verweist auf „Gödels Loophole“ und betont, dass keine Verfassung der Welt absolut wasserdicht gegen solche Angriffe gebaut werden kann, da sie stets von den handelnden Personen abhängt.
Abschließend plädiert sie dafür, Verfassungsumstürze konsequent beim Namen zu nennen, um ihnen die Maske der Legalität zu entziehen und so die demokratische Resilienz zu stärken.
Podcastfolge „Staatsstreiche – Wie Verfassungen ausgehebelt werden“ vom –12.02.2026– aus dem Deutschlandfunk-Nova-Podcast „Hörsaal„.
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Da mir kurzfristig niemand für ein Interview zur Verfügung stand, habe ich mich selbst interviewt – angelehnt an den sogenannten Marcel-Proust-Fragebogen.
Was ist für Sie das größte Unglück? Für mich ist es das größte Unglück, eine Regierung zu haben, die vorgibt, den Interessen des Staatsvolkes zu dienen, in Wirklichkeit aber den Interessen des militärisch-industriell-finanziellen Komplexes folgt.
Wo möchten Sie leben? Ich möchte an einem Ort leben, der im Mittel nicht zu heiß, nicht zu feucht und nicht zu kalt ist.
Was ist für Sie das vollkommene irdische Glück? Das vollkommene irdische Glück ist für mich „La petite mort” und die Augenblicke eines harmonischen Zusammenseins.
Welche Fehler entschuldigen Sie am ehesten? Alle Fehler, die menschlich sind.
Ihre liebsten Romanhelden? Zurzeit sind das u. a. Robin Byrne in „Erstaunen” (von Richard Powers) und Ender Wiggin in „Enders Spiel” (von Orson Scott Card).
Ihre Lieblingsgestalt in der Geschichte? In der jüngeren Geschichte ist es Willy Brandt, der mehr Demokratie wagte und mit allen Mitteln bekämpft wurde.
Was wäre für Sie das größte Unglück? Für mich wäre es das größte Unglück, wenn alles um mich herum in Schutt und Asche gelegt würde, sei es durch einen (Bürger-)Krieg oder eine Naturkatastrophe.
Ihre Lieblingsheldinnen in der Wirklichkeit? Das sind alle Frauen, die sich gegen jede Form des Patriarchats auflehnen.
Ihre Lieblingsheldinnen in der Dichtung? Aktuell ist es Luise in „Was man von hier aus sehen kann” von Mariana Leky.
Ihr Lieblingsmaler? Meine Lieblingsmalerin ist Käthe Kollwitz.
Ihr Lieblingskomponist? Mein Lieblingskomponist ist Johann Sebastian Bach.
Welche Eigenschaften schätzen Sie bei einem Mann am meisten? Bei einem Mann schätze ich es am meisten, wenn er anderen Menschen auf Augenhöhe begegnet.
Welche Eigenschaften schätzen Sie bei einer Frau am meisten? Bei einer Frau schätze ich eine humorvolle (auch schwarzhumorige) Intelligenz (auch emotionale) am meisten.
Ihre Lieblingstugend? Meine Lieblingstugend ist Klugheit/Weisheit.
Ihre Lieblingsbeschäftigung? Meine Lieblingsbeschäftigung ist Musik hören.
Wer oder was hätten Sie gern sein mögen? Ich mag, wer ich bin.
Welcher ist Ihr Hauptcharakterzug? Ich bin sehr introvertiert.
Was schätzen Sie an Ihren Freund:innen am meisten? Bei meinen Freund:innen schätze ich es am meisten, wenn sie mich spiegeln.
Was ist Ihr größter Fehler? Zu impulsiv zu sein.
Was ist Ihr Traum vom Glück? Mein Traum vom Glück ist Frieden und die Abwesenheit von Aggression.
Was möchten Sie sein? Ich möchte mitfühlender sein.
Ihre Lieblingsfarbe? Meine Lieblingsfarbe ist RAL 5013.
Ihre Lieblingsblume? Meine Lieblingsblume ist der Enzian.
Ihr Lieblingsvogel? Mein Lieblingsvogel ist der Specht.
Ihr Lieblingsschriftsteller? Aktuell ist es Han Kang.
Ihr Lieblingslyriker? Mein Lieblingslyriker ist Rainer Maria Rilke.
Ihre Helden der Wirklichkeit? Aktuell sind meine Held:innen alle Menschen, die Völkermord als solchen bezeichnen und fordern, den Völkermördern in die Arme zu fallen.
Ihre Heldinnen in der Geschichte? Meine Heldin in der Geschichte ist Sophie Scholl.
Ihre Lieblingsnamen? Meine Lieblingsnamen sind Sophie und Julian.
Was verabscheuen Sie am meisten? Am meisten verabscheue ich Überheblichkeit.
Welche historischen Persönlichkeiten verabscheuen Sie am meisten? Ich verabscheue alle Steigbügelhalter widerwärtiger Diktatoren und Völkermörder.
Welche Reform bewundern Sie am meisten? Am meisten bewundere ich die lutherische Reformation.
Welche natürliche Gabe würden Sie gerne besitzen? Ich würde gerne eine musikalische Begabung besitzen.
Wie möchten Sie gern sterben? Ich möchte kurz und mit wenigen Schmerzen sterben.
Wie ist Ihre gegenwärtige Geistesverfassung? Ich bin zuversichtlich.
