In ihrem Vortrag analysiert Anna-Bettina Kaiser die Rückkehr des Staatsstreichs und kommt zu dem Schluss, dass moderne Demokratien zunehmend durch eine Kombination aus rechtlicher Regression und dem Missbrauch von Ausnahmezuständen gefährdet sind.
Dabei beschreibt sie den Trend zum „Autogolpe“, bei dem amtierende Machthaber versuchen, ihre Macht über die verfassungsmäßigen Grenzen hinaus zu sichern, indem sie pseudolegale Techniken und gezielte Einschüchterung einsetzen. In diesem Prozess dient das Recht oft als bloße Fassade für die systematische Aushöhlung demokratischer Substanz – ein Phänomen, das Kaiser als „autokratischen Legalismus“ bezeichnet.
Kaiser verweist auf „Gödels Loophole“ und betont, dass keine Verfassung der Welt absolut wasserdicht gegen solche Angriffe gebaut werden kann, da sie stets von den handelnden Personen abhängt.
Abschließend plädiert sie dafür, Verfassungsumstürze konsequent beim Namen zu nennen, um ihnen die Maske der Legalität zu entziehen und so die demokratische Resilienz zu stärken.
Podcastfolge „Staatsstreiche – Wie Verfassungen ausgehebelt werden“ vom –12.02.2026– aus dem Deutschlandfunk-Nova-Podcast „Hörsaal„.
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