Israel entwickelt sich laut Historiker Omer Bartov zu einem Apartheidsregime.

In einem Interview äußert der Historiker Omer Bartov, dass sich Israel zunehmend zu einem Apartheidsregime entwickelt, da eine Bevölkerungsgruppe demokratische Rechte besitzt, während dies für die andere nicht gilt. Er kritisiert die anhaltende Gewalt und die menschenunwürdigen Bedingungen im Gazastreifen, wo die israelische Armee weiterhin präsent ist und die Zivilbevölkerung leidet. Bartov hebt hervor, dass die internationale Gemeinschaft – einschließlich der USA und Deutschlands – nicht genügend Druck auf Israel ausübt, um eine Lösung für den Konflikt zu finden. Dies führe zu einem fortwährenden Zustand der Unterdrückung. Er warnt, dass Israel auf lange Sicht von der Weltgemeinschaft ausgeschlossen werden könnte, wenn sich die Politik nicht ändert. 20.12.2025 https://www.deutschlandfunk.de/schleichender-genozid-in-gaza-interview-mit-historiker-omer-bartov-100.html

Bartov: » […] Das wichtigste Land sind natürlich die USA, denn Israel ist wirklich sehr, sehr abhängig von den USA. Das zweitwichtigste Land ist Deutschland. Wenn diese beiden Länder kein Einsehen haben und keinen ausreichenden Druck auf Israel ausüben, sehe ich nicht die innere Dynamik innerhalb der israelischen oder auch der palästinensischen Gesellschaft, um die notwendigen Fortschritte zu erzielen.

Was bedeuten würde, dass sich an der prekären Lage, dem permanenten Töten und der permanenten Angst, der Einschüchterung und Entmenschlichung nichts ändern würde. Ich denke, dass sich unter diesen Umständen Israel zu einem echten Apartheidsregime entwickeln wird.

Im Endeffekt ist es ja schon auf dem Weg dahin. Apartheid-Mechanismen sickern bereits in die israelische Gesellschaft ein, in Bezug auf die palästinensischen Bürger in Israel, aber gleichzeitig auch bei der jüdischen Opposition gegen diese Regierung. Israel würde dann oder wird bereits ein zunehmend autoritäres Land, in dem die Rechtsstaatlichkeit erodiert, und zwar auch bei dem obersten Gericht in Israel, was bereits zunehmend nach rechts abdriftet und undemokratische politische Entscheidungen mitträgt. Deswegen könnte Israel auf lange Sicht von der Weltgemeinschaft ausgeschlossen werden.

Es wäre schön, wenn ich das nicht erleben müsste. Um Israel also vor diesem Schicksal zu bewahren, wäre es besser, jetzt den nötigen Druck auf die Regierung auszuüben. Leider sind die Regierungen, die das tun könnten, aktuell offenbar nicht dazu bereit.«

Rohde: »Die israelische Regierung, das muss man hinzufügen, hat immer wieder betont, es sei antisemitisch von einem Apartheidsregime zu sprechen. Was entgegnen Sie?«

Bartov: »Ich sehe da ehrlich gesagt gar keinen Zusammenhang. Viele Vertreter des israelischen Staates, einschließlich des diplomatischen Vertreters von Israel in Deutschland, Ron Posor, weichen konkreter Kritik lieber aus und verpassen ihr dann das Label des Antisemitismus.

Dabei gibt es gute rechtliche Argumente dafür, zu sagen, dass wenn zwei verschiedene Bevölkerungsgruppen auf einem Gebiet leben und beide vollkommen unterschiedlichen rechtlichen Systemen unterworfen sind und die eine Gruppe über die üblichen demokratischen Rechte verfügt und der zweiten Gruppe überhaupt keine Rechte zugestanden werden, dass es sich dann um Apartheid handelt. Und es gibt viele internationale Rechtswissenschaftler, die eine solche Situation in der Westbank ausgemacht haben.

Das hat überhaupt nichts mit Antisemitismus zu tun. Antisemitismus ist, wenn Juden dafür gehasst werden, dass sie Juden sind. Und das hat doch überhaupt nichts mit dieser Situation zu tun. Hier geht es um ein System, bei dem jüdische Siedler gegenüber einer großen Anzahl von Palästinensern privilegiert sind, die ihrerseits keine Rechte haben. […] «

Der Historiker Omer Bartov sagt: „Israel entwickelt sich zu einem Apartheidsregime.”

In Israel erodiert die Rechtsstaatlichkeit. So lautet die Einschätzung des Historikers Omer Bartov. Er sieht Anzeichen von Apartheid. Eine Bevölkerungsgruppe besitze demokratische Rechte, die andere habe gar keine.

Rohde, Stephanie; http://www.deutschlandfunk.de, Interviews

Israel entwickelt sich zu einem Apartheidsregime

Ein israelischer Historiker vergleicht die aktuelle Situation in Israel und Gaza mit einem möglichen Apartheidsregime, das durch soziale und rechtliche Ungleichheiten geprägt ist.

Keypoints

  • Israel kontrolliert mehr als die Hälfte des Gazastreifens, ohne Wiederaufbau.
  • Der Historiker sieht Parallelen zwischen der Situation in Israel und Apartheid-ähnlichen Strukturen.
  • Internationale Gemeinschaften wie die USA und Deutschland könnten Druck ausüben, um Veränderungen zu bewirken.
  • Israel weist Vorwürfe eines Apartheidsregimes und Völkermords zurück.

Situation im Gazastreifen

  • Seit über zwei Monaten herrscht Waffenruhe, doch es kommt täglich zu Angriffen und Verlusten.
  • Menschliche Katastrophe: Bis Ende November wurden mehr als 130 Kinder getötet, die Hungerkrise besteht weiter.
  • UN und Menschenrechtsorganisationen kritisieren Israels Maßnahmen, die humanitäre Hilfe erschweren.
  • Der Gazastreifen ist nach wie vor dicht besiedelt und die Lebensbedingungen sind katastrophal.

Politische Lage und Zukunftsaussichten

  • Flug nach Washington für Gespräche über eine Übergangsregierung in Gaza, doch es fehlt an einer klaren Strategie.
  • Kritik an Israels Regierung, insbesondere an Premierminister Netanjahu, der den Status quo zementieren wolle.
  • Die Möglichkeit eines Rückfalls in Krieg oder eine dauerhafte Besatzung wird als wahrscheinlich eingeschätzt.
  • Der Historiker warnt vor einer Entwicklung Israels zu einem autoritären und apartheidähnlichen Staat.

Zukunftsaussichten und internationale Verantwortung

  • Ohne Druck von den USA und Deutschland könnten sich die Zustände weiter verschlechtern.
  • Israel leugnet den Apartheid-Vorwurf, doch der Historiker argumentiert, dass die rechtlichen Kriterien zutreffen.
  • Die gesellschaftliche Diskussion in Israel über die Besatzung ist blockiert.
  • Der Weg zu einer Lösung erfordert außenpolitischen Druck, um eine gemeinsame Lebensgrundlage für Israelis und Palästinenser zu schaffen.

Fazit

Die Situation in Israel und Gaza ist komplex und verschärft sich zunehmend. Ohne internationalen Druck droht sich Israel zu einem autoritären und apartheidähnlichen System zu entwickeln, was langfristige Friedenslösungen erschwert.

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Kriegskatastrophe | weekly 202551

Die Trennung von Rüstungsindustrie und ziviler Wirtschaft „macht keinen Sinn“

Der Artikel beschreibt den „Strategischen Industriedialog“, der 2014 ins Leben gerufen wurde und seitdem den Austausch zwischen der deutschen Rüstungsindustrie und dem Verteidigungsministerium fördert. Nun soll auch die zivile Wirtschaft einbezogen werden. Ziel ist eine engere Verzahnung von ziviler und militärischer Industrie, um die deutsche Rüstungsproduktion zu stärken und Arbeitsplätze zu sichern – insbesondere in Zeiten der Krise in der zivilen Industrie. Verteidigungs- und Wirtschaftsminister betonen die Notwendigkeit, Produktionskapazitäten für militärische Anwendungen auszubauen, um Deutschlands technologische Souveränität und geopolitische Macht zu erhöhen. Experten fordern eine aktive industrielle Kapazitätsplanung, um die europäische Verteidigungsfähigkeit zu stärken und Deutschland in eine neue Ära der sicherheitsgetriebenen Führung zu führen. 16.12.2025 https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/10238

Die Trennung von Rüstungsindustrie und ziviler Wirtschaft „macht keinen Sinn“, behauptete Verteidigungsminister Boris Pistorius.

~ Statement von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius bei der Pressekonferenz nach dem Industriedialog im Bundesverteidigungsministerium am 02.12.2025.

EU sanktioniert Jacques Baud: „Sprachrohr der russischen Propaganda“

Die EU hat den Schweizer Autor und ehemaligen Geheimdienstanalysten Jacques Baud auf ihre Sanktionsliste gesetzt. Ihm wird vorgeworfen, als „Sprachrohr prorussischer Propaganda“ zu agieren. Diese Maßnahme spiegelt die wachsende Nervosität der EU angesichts der instabilen politischen Lage und der Herausforderungen ihrer Pro-Ukraine-Politik wider. Bauds Argumentation wird als Bedrohung für das offizielle Narrativ der EU angesehen, da sie von der vorherrschenden pro-ukrainischen Sichtweise abweicht. Die Sanktionen umfassen unter anderem das Einfrieren von Vermögenswerten und Reisebeschränkungen und werden als Versuch gewertet, den politischen Diskurs innerhalb der EU zu kontrollieren und kritische Stimmen zu unterdrücken. 15.12.2025 https://overton-magazin.de/top-story/eu-sanktioniert-jacques-baud-sprachrohr-der-russischen-propaganda

Kriegsmatrix

Der Artikel „Kriegsmatrix“ thematisiert die Militarisierung der europäischen Politik und die damit verbundenen gesellschaftlichen und politischen Herausforderungen, insbesondere im Hinblick auf Geschlechtergerechtigkeit sowie die Rolle von Künstlicher Intelligenz (KI) in militärischen Anwendungen. Der Autor argumentiert, dass die aktuelle Aufrüstungspolitik der EU und Deutschlands als Reaktion auf eine multipolare Welt und den Verlust westlicher Hegemonie gesehen werden kann. Gleichzeitig würden dadurch patriarchale Strukturen und toxische Männlichkeit verstärkt. Der Autor kritisiert die zunehmende Abhängigkeit von KI-Systemen in der Kriegsführung, die oft über Leben und Tod entscheiden, und hebt die mit dieser Technologie verbundenen Gefahren hervor, insbesondere die potenziell hohen Fehlerquoten und die Entmenschlichung von Entscheidungen. Abschließend wird betont, dass echte Sicherheit nicht durch Aufrüstung, sondern durch Bildung, Armutsbekämpfung und Gesundheitsversorgung gewährleistet werden kann. 15.12.2025 https://www.imi-online.de/2025/12/15/kriegsmatrix/

Zwischen Regenbogen und Tarnfarbe – wie mich die Bundeswehr auf Social Media umwirbt

Der Artikel beschreibt, wie die Bundeswehr über soziale Medien wie Instagram und TikTok gezielt junge Frauen und diverse Gruppen anspricht, um sie für eine Karriere in der Armee zu gewinnen. Die Inhalte wirken modern und nahbar und vermitteln ein Gefühl von Empowerment und Gemeinschaft. Gleichzeitig werden die strengen Hierarchien und Herausforderungen des militärischen Alltags oft verschleiert. Besonders betont wird die Inszenierung von Diversität, die in der Realität jedoch durch institutionelle Strukturen und Diskriminierung eingeschränkt ist. Kritisiert wird letztlich, dass die bunten und emotionalen Kampagnen nicht der Emanzipation dienen, sondern der Rekrutierung neuer Soldat:innen, die sich mit dem dargestellten Bild der Bundeswehr identifizieren sollen. 15.12.2025 https://www.imi-online.de/2025/12/15/zwischen-regenbogen-und-tarnfarbe-wie-mich-die-bundeswehr-auf-social-media-umwirbt/

Weihnachtsmarkt in Zweibrücken: Soldaten mit Sturmgewehr sorgen für Polizeieinsatz – Militarisierung schreitet voran

Auf dem Weihnachtsmarkt in Zweibrücken sorgten vermummte und bewaffnete Soldaten der Bundeswehr für Aufregung und lösten damit einen Polizeieinsatz aus. Die in Santa-Claus-Kostümen auftretenden Soldaten waren mit Sturm- und Maschinengewehren bewaffnet, was bei den Besuchern Besorgnis auslöste. Der Vorfall wirft Fragen zur fortschreitenden Militarisierung der Gesellschaft auf – insbesondere in einem festlichen Kontext, in dem Gewalt nicht zur Schau gestellt werden sollte. Zwar entschuldigte sich der Kommandeur des Fallschirmjägerregiments und bot Gespräche an, die kritische Diskussion über die Rolle der Bundeswehr in der Öffentlichkeit und die damit verbundenen Risiken bleibt jedoch bestehen. 11.12.2025 https://www.nachdenkseiten.de/?p=143469

Kanzler Merz und NATO-Generalsekretär Rutte erwarten weiter Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland ab 2026

Bundeskanzler Merz und NATO-Generalsekretär Rutte gehen davon aus, dass die USA gemäß einer Vereinbarung mit dem ehemaligen US-Präsidenten Biden ab 2026 Mittelstreckenwaffen in Deutschland stationieren werden. Merz äußerte Vertrauen in die getroffenen Absprachen und betonte, dass es keine Anzeichen für eine Auflösung des gegenseitigen Sicherheitsversprechens gebe. Rutte bestätigte, dass die USA weiterhin zu ihren Verpflichtungen gegenüber der NATO stehen. Die neue Sicherheitsstrategie der USA fordert, dass die Europäer künftig mehr Verantwortung für ihre eigene Verteidigung übernehmen. 11.12.2025 https://www.deutschlandfunk.de/kanzler-merz-und-nato-generalsekretaer-rutte-erwarten-weiter-stationierung-von-us-mittelstreckenwaff-100.html

Blick aus Österreich: Die europäische Kriegs- und Repressionsunion – Ein Abgesang auf die EU

In seinem Artikel kritisiert Thomas Hähnöcke die EU als „Kriegs- und Repressionsunion“, die sich zunehmend mit der NATO vermischt und imperialen Ambitionen nachgeht – insbesondere im Kontext des Ukraine-Kriegs. Er argumentiert, dass die EU nicht nur die größte Geldgeberin in diesem Konflikt ist, sondern auch autoritäre Maßnahmen wie Zensur einführt, um Bürgerkritik zu unterdrücken. Für Österreich plädiert der Autor für eine Rückkehr zur Neutralität, um sich vor den verheerenden Folgen der EU-Politik zu schützen. Er schlägt außerdem eine verstärkte Zusammenarbeit mit mittel- und osteuropäischen Ländern vor. Der Artikel kommt zu dem Schluss, dass die EU-Politik des Krieges und der wirtschaftlichen Instabilität die friedlichen Werte, auf denen die EU ursprünglich basierte, gefährdet. 10.12.2025 https://www.nachdenkseiten.de/?p=143425

Bundeswehrsoldat zu Merz: „Ich gehe davon aus, dass ich nicht älter als 40 Jahre werde“ – Kanzler lässt Frage unbeantwortet

In einer ARD-Sendung stellt ein Bundeswehrsoldat Bundeskanzler Friedrich Merz die alarmierende Frage, wie er junge Menschen auf das Sterben im Krieg vorbereiten wolle, da er davon ausgehe, nicht älter als 40 Jahre zu werden. Merz reagiert jedoch mit allgemeinen Aussagen und vermeidet es, die konkrete Frage zu beantworten. Der Soldat nickt zustimmend. Der Artikel kritisiert sowohl die Naivität des Soldaten, der die drohende Kriegsgefahr akzeptiert, als auch die unzureichende Moderation, die es versäumt, die politischen Aussagen des Kanzlers kritisch zu hinterfragen. Letztlich bleibt die zentrale Frage nach der Vorbereitung auf den Kriegstod unbeantwortet, denn der Kanzler weicht ihr aus, indem er auf die Notwendigkeit einer starken Bundeswehr verweist. 10.12.2025 https://www.nachdenkseiten.de/?p=143414

Gut, dann reden wir eben über „Verrat am Vaterland“

In seinem Artikel thematisiert Markus Klöckner die Rückkehr des Begriffs „Verrat am Vaterland“ in die politische und mediale Diskussion in Deutschland, insbesondere im Kontext der Wehrpflicht und der Beziehungen zwischen der NATO und Russland. Klöckner kritisiert, dass diese Formulierung, die historisch mit Manipulation und nationaler Krise verbunden ist, wieder verwendet wird, obwohl sie in der Vergangenheit oft Unheil verursacht hat. Er warnt davor, dass die Sprache von Politik und Medien einen vergifteten Diskurs fördert und die Gesellschaft in eine gefährliche Richtung lenkt. Die Diskussion um den „Verrat am Vaterland” macht ein mangelndes historisches Bewusstsein deutlich und könnte im Ernstfall zu einer weiteren Eskalation führen. 09.12.2025 https://www.nachdenkseiten.de/?p=143343

Wer anderen eine Grube gräbt …

In seinem Artikel kritisiert Oskar Lafontaine die europäische Politik und Medienberichterstattung über den Ukraine-Konflikt. Er argumentiert, dass die NATO-Osterweiterung und die westliche Unterstützung für die Ukraine zur Eskalation des Krieges beigetragen haben. Lafontaine behauptet, die Verantwortlichen in Politik und Journalismus seien in ihren eigenen Lügen gefangen und versuchten, Friedensverhandlungen zu torpedieren, um ihre Position zu retten. Er weist darauf hin, dass die USA die Hauptverantwortung für den Krieg tragen, und fordert, dass sie die Kosten für den Wiederaufbau der Ukraine übernehmen sollten. Abschließend kritisiert Lafontaine die europäische Politik der Konfrontation mit Russland und warnt vor den wirtschaftlichen Konsequenzen für Europa. 08.12.2025 https://www.nachdenkseiten.de/?p=143283

konflikt.

» […] Deutschland – ganz Europa wird bald nicht mehr das sein, was wir kannten. Ob bewusst oder nicht, die Menschen wollen nicht mehr und das spitzt sich zu. Sie wollen uns mit anderen Themen in der Politik ablenken – zuletzt die Wehrpflicht.

Uns sollte klar sein, dass es den Krieg sowieso geben wird. Früher oder später. Denn es läuft, so oder so, auf ein Ende hinaus. So wie der Mensch sein persönliches Muster durchbricht – das alte Selbst sterben lässt – so wird auch das alte System sterben müssen. Denn es ist nicht mehr unvermeidbar, dass sich alles von Grund auf ändern muss. Kriege werden zum Wiederaufbau von Strukturen genutzt, es kommt nur darauf an, wem man das überlässt. […] « 08.12.2025 https://wordpress.com/reader/blogs/250692998/posts/356

Neue Studie findet keinerlei Beleg für „russische Spur“ bei Drohnenvorfällen in Westeuropa – Was sagt Bundesregierung?

Eine neue Studie niederländischer Analysten hat ergeben, dass es in Westeuropa keine nachgewiesenen Verbindungen zwischen den sogenannten „russischen Drohnen“ und den dortigen Sichtungen gibt. Die Mehrheit der 61 untersuchten Vorfälle stellte sich als optische Fehlsichtungen heraus, während nur drei Vorfälle in Polen und Moldau tatsächlich bestätigte russische Drohnen betrafen. Trotz dieser Ergebnisse hält die Bundesregierung an der Behauptung fest, dass Russland hinter den Drohnenvorfällen stecke. Kritiker bezeichnen dies als unbegründete Hysterie. Die Regierungsvertreter argumentieren, dass die Unsicherheit über die Urheberschaft solcher Vorfälle ein Merkmal hybrider Bedrohungen sei. 05.12.2025 https://www.nachdenkseiten.de/?p=143196

Ferngesteuerte und autonom agierende Systeme kämpfen im modernen Krieg

Der Artikel beschreibt den zunehmenden Einsatz ferngesteuerter und autonomer Waffensysteme, insbesondere Drohnen, im modernen Krieg, insbesondere im Ukraine-Konflikt. Diese Systeme werden für Aufklärung, Angriffe und strategische Entscheidungen genutzt, wobei KI eine zunehmend wichtige Rolle spielt – auch bei der Zielerkennung und -verfolgung. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Technologie zwar Vorteile, wie mehr Sicherheit für Soldaten, bietet, aber auch Herausforderungen mit sich bringt, insbesondere hinsichtlich Verantwortung und Einhaltung des Völkerrechts. Experten warnen, dass trotz der Fortschritte in der Automatisierung menschliche Kontrolle und ethische Überlegungen im Kriegsführungskontext unerlässlich bleiben. 04.12.2025 https://www.heise.de/hintergrund/Ferngesteuerte-und-autonom-agierende-Systeme-kaempfen-im-modernen-Krieg-10711227.html?seite=all

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Polycrisis day by day V

Ein Leben für die Miete – wenn die Würde des Alters unter Finanzierungsvorbehalt steht | Der Artikel thematisiert die wachsende finanzielle Belastung älterer Menschen in Deutschland durch steigende Wohnkosten, die zunehmend zur Armutsfalle werden. Während die Mieten zwischen 2005 und 2017 um 29 Prozent stiegen, wuchsen die Renten nur um 20 Prozent. Das hat zur Folge, dass immer mehr Senioren mehr als 40 Prozent ihres Einkommens für Wohnen aufbringen müssen. Politische Versäumnisse wie der Rückgang des sozialen Wohnungsbestands und unzureichende Mietregulierungen verschärfen die Situation und führen dazu, dass viele ältere Mieter in prekären Lebenslagen stecken.
18.09.2025, https://www.nachdenkseiten.de/?p=139202
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„Diese Friedensbewegung verdient den Namen nicht“ – Welche dann? Die „NATO-Friedensbewegung“ mit Bomben und Raketen? | Der Artikel kritisiert die „Frankfurter Rundschau“, die der aktuellen Friedensbewegung in Deutschland den Namen absprechen möchte, da einige Redner Verständnis für die Positionen von Wladimir Putin gezeigt haben. Der Autor Marcus Klöckner argumentiert, dass echte Friedensbewegungen das Ziel verfolgen sollten, Blutvergießen zu stoppen, und dass die Medien die Verantwortung tragen, diesen Diskurs nicht zu torpedieren. Er weist außerdem darauf hin, dass die anhaltende Kriegsberichterstattung und die Ablehnung von Friedensinitiativen auf eine gefährliche Ignoranz gegenüber der Realität hindeuten.
17.09.2025, https://www.nachdenkseiten.de/?p=139150
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Dunja Hayali und der „Online-Hass“ | Die ZDF-Moderatorin Dunja Hayali hat nach ihren Äußerungen über den ermordeten US-Aktivisten Charlie Kirk eine „Online-Pause“ eingelegt, da sie Opfer eines Shitstorms geworden war. In dem Artikel wird die sprachliche Verrohung und die Beleidigungen in Online-Kommentaren kritisiert. Es wird jedoch betont, dass diese Probleme nicht isoliert sind, sondern auch durch die Medien und die politische Rhetorik gefördert werden. Der Autor fordert eine Rückkehr zu sprachlicher Zurückhaltung sowie ein Ende der gegenseitigen Polarisierung in der Gesellschaft.
17.09.2025, https://www.nachdenkseiten.de/?p=139167
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Interview mit Michael Werz, Soziologe, zu: US-Polarisierung und Pressefreiheit | Im Interview mit dem Politikanalysten Michael Werz wird die zunehmende Polarisierung in den USA und die damit verbundene Gefährdung der Pressefreiheit thematisiert. Werz betont, dass die politische Rhetorik zunehmend verhärtet ist und es an Stimmen mangelt, die einen respektvollen Dialog fördern könnten. Dies führe zu einer Atmosphäre der Selbstzensur. Zudem wird die Besorgnis über die Auswirkungen dieser Entwicklungen auf die amerikanische Demokratie und die öffentliche Diskussionskultur deutlich – insbesondere im Kontext der bevorstehenden Wahlen.
17.09.2025, https://www.deutschlandfunk.de/interview-mit-michael-werz-soziologe-zu-us-polarisierung-und-pressefreiheit-100.html
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Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat … | Der Artikel kritisiert die seit über 20 Jahren andauernden Angriffe auf den deutschen Sozialstaat, die von verschiedenen Regierungen, insbesondere der rot-grünen unter Gerhard Schröder und der aktuellen schwarz-roten, ausgehen. Trotz der verfassungsrechtlichen Verpflichtungen sowie der im Grundgesetz verankerten Ewigkeitsklausel, die den Sozialstaat schützen sollen, ignorieren die Politiker diese Vorgaben. Stattdessen fördern sie eine neoliberale Agenda, die zu einer massiven Verschlechterung der sozialen Bedingungen führt. Der Autor fordert eine Rückbesinnung auf soziale Werte sowie eine kritische Auseinandersetzung mit politischen Maßnahmen, die das Existenzminimum der Bürger gefährden.
17.09.2025, https://www.nachdenkseiten.de/?p=139155
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