» […] Eine wesentliche Aufgabe der Truppenteile und Einheiten der Heimatschutzdivision ist in den Darstellungen entweder nur versteckt oder gar nicht zu finden: der Einsatz im Innern bei angespannten oder gewaltsamen Auseinandersetzungen größeren Maßstabs, darunter auch gegen Teile der eigenen Bevölkerung. Grundlage dafür ist vor allem Artikel 87a Absatz 4 Grundgesetz. Diese Aufgabe ist nicht neu, könnte aber bei sich zuspitzenden Konflikten (z.B. beim Abbau des Sozialstaates im Gefolge der ansonsten nicht bezahlbaren Hochrüstung) im Lande höchste Aktualität gewinnen. […] «
Dr. Lothar Schröter (Jahrgang 1952) studierte Geschichte, Russische Sprache sowie Militärgeschichte und arbeitete bis 1990 am Militärgeschichtlichen Institut in Potsdam. Er war Major der NVA. Danach war er in der beruflichen Aus- und Weiterbildung tätig. Er veröffentlichte zahlreiche Werke, darunter „Militärgeschichte der BRD“ (1989), „Die NATO im Kalten Krieg“ (2009) und „USA – Supermacht oder Koloss auf tönernen Füßen?“ (2009), „Künftige Supermacht in Asien? Militärpolitik und Streitkräfte der Volksrepublik China“ (2011) sowie „Der Ukrainekrieg – Die Wurzeln, die Akteure und die Rolle der NATO“ (2024).
Der Rechtswissenschaftler Sebastian Graf von Kielmansegg fordert eine Änderung des Grundgesetzes, um die Wehrpflicht für Frauen zu ermöglichen. Das aktuelle Gesetz schließt eine solche Verpflichtung nämlich ausdrücklich aus, was eine Ungleichbehandlung darstellt.
Der Rechtswissenschaftler Sebastian Graf von Kielmansegg fordert eine Änderung des Grundgesetzes, um eine Wehrpflicht für Frauen zu ermöglichen. Das aktuelle Grundgesetz schließt eine solche Pflicht nämlich ausdrücklich aus. Er argumentiert, dass dies eine Ungleichbehandlung darstellt und auf veralteten Vorstellungen beruht. Graf von Kielmansegg betrachtet die Notwendigkeit einer Grundgesetzänderung als zentrale Frage der Wehrgerechtigkeit, für die es politischer Mehrheiten bedarf.
Was es braucht, ist eine Politik, die nicht mehr vergisst, wem sie verpflichtet ist: dem Grundgesetz. Nicht dem Zeitgeist. Und schon gar nicht der Feigheit.
Nasrin Amirsedghi, sie floh vor 42 Jahren aus dem Iran und unterrichtet seit vielen Jahren Geflüchtete in Integrationskursen. Was sie von dort berichtet, klingt beunruhigend. Frauenverachtung und Antisemitismus sind an der Tagesordnung. Sanktionen? Keine. Fehlzeiten? Viele. Und doch wird so gut wie jeder durchgeschleust. Wie kann das sein?
Extremwetter kostet EU-Staaten Milliarden: 3 Länder traf es diesen Sommer besonders hart | Forschende schätzen, dass die extremen Wetterereignisse dieses Sommers die Volkswirtschaften der EU mittelfristig rund 126 Milliarden Euro kosten könnten. Am stärksten betroffen sind Spanien, Frankreich und Italien. In den Schätzungen werden sowohl direkte Kosten, wie zerstörte Gebäude und Ernten, als auch indirekte Kosten, wie reduzierte Produktivität und Abwanderung aus betroffenen Regionen, berücksichtigt. Etwa ein Drittel der Gesamtschäden, das heißt rund 43 Milliarden Euro, wird bereits im laufenden Jahr erwartet. Die tatsächlichen Kosten könnten jedoch noch höher ausfallen. https://utopia.de/news/extremwetter-kostet-eu-staaten-milliarden-3-laender-traf-es-diesen-sommer-besonders-hart_857245/
Sterben die wichtigsten Meeresbewohner aus? | Der Artikel behandelt die potenzielle Bedrohung durch das mikroskopisch kleine Phytoplankton-Bakterium Prochlorococcus. Es bindet durch Photosynthese erhebliche Mengen CO₂ und ist ein wichtiger Bestandteil des maritimen Ökosystems. Eine neue Studie zeigt, dass die Population von Prochlorococcus bei steigenden Meerestemperaturen um bis zu 50 % einbrechen könnte. Dies hätte weitreichende Folgen für die marinen Nahrungsnetze. Zwar könnten andere Planktonarten wie Synechococcus diese Lücke füllen, doch bleibt die langfristige Stabilität des marinen Ökosystems gefährdet. Jede Veränderung an dessen Basis kann sich nämlich negativ auf die Biodiversität und die Resilienz gegenüber Umweltbelastungen auswirken. https://www.klimareporter.de/erdsystem/sterben-die-wichtigsten-meeresbewohner-aus
IPPNW startet Kampagne gegen die Militarisierung des Gesundheitswesens | Die Gesundheitsorganisation IPPNW hat eine Kampagne gegen die Militarisierung des Gesundheitswesens ins Leben gerufen. Teil der Kampagne ist eine Erklärung für ein ziviles Gesundheitswesen, zu der sich Beschäftigte im Gesundheitsbereich bekennen können. Die Initiative betont, dass präventive Maßnahmen gegen Kriege die beste Medizin sind, und lehnt jegliche Schulungen in Kriegsmedizin sowie die Priorisierung militärischer medizinischer Maßnahmen vor zivilen ab. Die IPPNW warnt vor ethischen Konflikten und der Illusion, in einem Atomkrieg medizinische Hilfe leisten zu können, und fordert, dass die Hauptaufgabe des Gesundheitswesens die Versorgung von Patienten bleibt und nicht die Unterstützung militärischer Planungen. https://www.lebenshaus-alb.de/magazin/015516.html
Auf dieser NATO-Konferenz in Essen werden Kriege vorbereitet | Die vom 30. September bis 2. Oktober in Essen stattfindende NATO-Konferenz JAPCC beschäftigt sich mit der Planung von High-Tech-Kriegsführung und verstößt laut einem Artikel gegen Artikel 26 des Grundgesetzes, da sie das friedliche Zusammenleben der Völker stört. Der militärisch-industrielle Komplex, vertreten durch führende Rüstungsunternehmen und Militärs, plant, die Konferenz mit einer Eurodefense-Rüstungsmesse zu kombinieren. Dies könnte zu Rekordgewinnen für diese Unternehmen führen. Gegen die Konferenz hat die Friedensbewegung Demonstrationen für den Eröffnungstag angekündigt. https://www.nachdenkseiten.de/?p=138906 hören:
Demokratie – Mehr als nur Wahlen | Wenn es in einer Demokratie keine Visionen mehr gibt, dann gibt es eigentlich keine richtige Demokratie mehr. Demokratie bedeutet Erfahrbarkeit von Verbesserung, sonst braucht man sie nicht. Wenn Sie nicht das Gefühl haben, dass Ihr Leben besser wird, dann hat die Demokratie ihren Zweck verfehlt. Demokratie bedeutet nicht nur, dass man wählen gehen kann, sondern sie ist ein Verbesserungs- und Zukunftsversprechen. | In seinem Gespräch thematisiert Michael Köhler die von dem Politologen Philipp Lepenies betonte Notwendigkeit von Visionen in der Demokratie, um deren Kraft und Relevanz aufrechtzuerhalten. Köhler kritisiert, dass Parteien oft im Stillstand verharren und autoritäre Kräfte das entstandene Vakuum füllen, während die Bürger das Gefühl haben, dass sich ihre Lebensbedingungen nicht verbessern. Lepenies plädiert dafür, dass Demokratie mehr sein sollte als nur Wahlen: Sie muss den Menschen ein Versprechen für Fortschritt und Verbesserung ihres Lebens geben. https://www.deutschlandfunk.de/das-versprechen-der-demokratie-philipp-lepenies-politologe-100.html hören:
Die Vereinnahmung der Eliten und die Selbstzerstörung Europas – Teil 4/4 | In ihrem Artikel analysiert Nel Bonilla die transatlantische Hegemonie und die Bildung von Eliten in Deutschland, die häufig die Interessen der USA über die der eigenen Bevölkerung stellen. Sie beschreibt, wiepolitische Karrierendurch US-finanzierte Programme und transatlantische Netzwerke geprägt werden, was zu einem geschlossenen Denkrahmen führt, in dem abweichende Meinungen marginalisiert werden. Abschließend formuliert sie einen Aufruf zu strukturellen Veränderungen, um die Kontrolle durch transatlantische Eliten zu hinterfragen und die Souveränität Europas zurückzugewinnen. https://www.nachdenkseiten.de/?p=138786 hören:
Rückzug ins Private (vormals Krise? Welche Krise?) 