Schlagwort: EU-Kommission

In seinem Artikel kritisiert Gerhard Mersmann die neue Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD unter Kanzler Merz als Fortsetzung einer desaströsen Politik. Er bemängelt die Kriegsorientierung der Regierung sowie die unzureichende demokratische Legitimation der EU-Kommission, die sich laut Mersmann in einem ständigen Sanktionsregime gegen Russland verliere. Mersmann beschreibt die Zivilgesellschaft als manipuliert, kritisiert die Instrumentalisierung von Feindbildern und sieht die demokratischen Rechte zunehmend gefährdet. Abschließend äußert er seine Besorgnis über die soziale Ungerechtigkeit und das Versagen der Politik gegenüber den arbeitenden Menschen, die er als die wahren Schaffenden in der Gesellschaft betrachtet.

»Mit der Konstituierung der neuen Bundesregierung, bestehend aus CDU/CSU und SPD und einem Kanzler Merz war die Kontinuität der desaströsen Vorgängerregierung besiegelt. Alles, was der Kandidat vor der Wahl zum Besten gegeben hatte, wurde von ihm selbst revidiert. Lediglich die Kriegsorientierung blieb. Von Dr. Gerhard Mersmann«, 31.12.2025, https://form-7.com/2025/12/31/2-0-2-5/

hören:

~ Die neue Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD unter Kanzler Merz setzt die desaströse Politik der Vorgängerregierung fort.

~ Merz revidiert Wahlversprechen, bleibt jedoch kriegsorientiert.

~ Die Koalition ermöglicht die Aufnahme eines Kriegskredits noch vor der Konstituierung des Bundestags.

~ Zweifel an der Wahl wurden von den Beteiligten zurückgewiesen, deren Macht dadurch gefährdet gewesen wäre.

~ Die EU-Kommission hat sich in einen Kriegsrat verwandelt und verhängt zahlreiche Sanktionen gegen Russland, die auch die eigenen Länder treffen.

~ Es fehlt an demokratischer Legitimation innerhalb der EU-Kommission sowie in der Zivilgesellschaft.

~ Bürger werden wegen ihrer Meinung sanktioniert, an der Ostgrenze werden Zäune gebaut.

~ Seit den Volksabstimmungen im Jahr 2005 wurden der Bevölkerung keine grundlegenden Fragen mehr gestellt.

~ Eine vermeintliche Zivilgesellschaft wird gegen alles mobilisiert, was die „demokratische Mitte“ angeblich bedroht.

~ Der Artikel kritisiert die Bequemlichkeit und Ignoranz einer privilegierten Schicht.

~ Der Autor reflektiert über das Leben in der DDR und zieht Parallelen zur gegenwärtigen Situation.

~ Abschließend formuliert er einen Aufruf zur Solidarität mit den Arbeitenden sowie eine Warnung vor den Mächtigen.

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